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Allgemeine Geschäftsbedinungen
von ONE Textildruck

1.Vertragspartner
Zustandekommen eines Vertrages, Geltung dieser Bedingungen; nur beschränkte Lieferung ins Ausland.
Ihr Vertragspartner: ONE Textildruck, Zollstocksweg 2, 50969 Köln.
Bestellungen werden ausschließlich zu den nachstehenden Bedingungen angenommen und ausgeführt. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
Die Darstellung der Produkte und Angebote im Online-Shop von One Textilprint Köln stellt kein verbindliches Angebot, sondern lediglich die Einladung zur Abgabe eines Angebots dar. Schreib-, Druck- und Rechenfehler auf der Website bleiben vorbehalten.
Durch seine Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Wird nur der Erhalt der Bestellung automatisiert bestätigt, stellt dies noch keinen Vertragsschluss dar. Der Vertrag kommt vielmehr dadurch zustande, dass One Textilprint Köln das Angebot auf Abschluss des Vertrages annimmt. Dies geschieht ausdrücklich oder durch schlüssiges Verhalten, wie insbesondere durch die Lieferung der bestellten Produkte.Der Verkauf und die Lieferung erfolgt aus rechtlichen Gründen ausschließlich in folgende Länder: Deutschland, Österreich, Niederlande.

 

2.Widerrufs- und Rückgaberecht
Bei Anfertigung von Waren nach Kundenspezifikation: Kein Widerrufs- und Rückgaberecht. Da One Textilprint Köln ausschließlich Waren nach Kundenspezifikation fertigt, besteht kein Widerrufs- oder Rückgaberecht.

 

3.Urheber- und Markenrechte – Haftungsfreistellung
Verantwortlichkeit und Prüfpflicht des Kunden für in Auftrag gegebene Druckinhalte im Hinblick auf Rechte Dritter und Gesetzeskonformität, Recht auf Löschung, Rücktrittsrecht.

One Textilprint Köln ist nicht verpflichtet, die eingelieferten Daten (eingespeiste oder sonst überlassene Daten) auf ihre inhaltliche Richtigkeit, auf ihre Vollständigkeit oder auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen oder die etwaige Verletzung von Rechten Dritter zu überprüfen. 
Der Kunde ist für die von ihm in Auftrag gegebenen Druckinhalte verantwortlich und hat vor Auftragserteilung zu prüfen, ob Rechte Dritter (insbesondere fremde Urheberrechte oder Rechte am eigenen Bild) oder gesetzliche Vorschriften entgegenstehen können. Ist dies der Fall, hat er von der Auftragserteilung abzusehen. In Zweifelsfällen hat er One Textilprint Köln deutlich auf die bestehenden Zweifel hinzuweisen. Erfolgt kein solcher deutlicher Hinweis, geht One Textilprint Köln davon aus, dass eine entsprechende Prüfung durch den Kunden erfolgt ist und die Nutzung der übertragenen Daten und Eingaben zum Zweck der Auftragsausführung keine Rechte Dritter oder das Gesetz verletzt. Aus einer etwaigen, aus der Nutzung der in Auftrag gegebenen Druckinhalte zum Zweck der Vertragserfüllung resultierenden Verletzung von Rechten Dritter entstehende Folgen trägt allein der Kunde. Der Kunde verpflichtet sich, One Textilprint Köln von allen Ansprüchen Dritter freizuhalten, die diese gegen One Textilprint Köln geltend machen, weil die vom Kunden übertragenen Druckinhalte gegen deren Rechte verstoßen, es sei denn, der Kunde hat den Rechtsverstoß nicht zu vertreten. Die Regelungen der beiden vorstehenden Sätze gelten nicht, wenn der Kunde vor Produktfertigung auf seine Zweifel deutlich hingewiesen hat, in diesem Fall gilt das Gesetz.

Dem Kunden ist es nicht gestattet, Fotos oder Fotodateien zu übertragen, welche strafbare, rechts- oder sittenwidrige, insbesondere pornographische, volksverhetzende oder extremistische Inhalte darstellen. One Textilprint Köln steht das uneingeschränkte Recht zu, jederzeit Fotos oder Fotodateien, die solche Inhalte aufweisen, aus den jeweiligen, dem Kunden zur Verfügung gestellten virtuellen Alben oder Archiven zu entfernen und die betreffenden Daten ohne vorherige Ankündigung zu löschen.

Falls übermittelte Druckinhalte nicht den vorstehenden beiden Absätzen entsprechen, ist One Textilprint Köln zur entschädigungslosen Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Ein solches Rücktrittsrecht besteht auch, wenn One Textilprint Köln begründete Zweifel daran hat und der Kunde auf Aufforderung nicht unverzüglich den Nachweis erbringt, dass diese Zweifel unbegründet sind.

 

4.Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird sofort fällig und ist vor Lieferung zu zahlen. Der Besteller kann den Kaufpreis je nach Systemvorgabe per PayPal, Überweisung, Nachnahme, oder Vorkasse zahlen. ONe Textildruck behält sich vor, die bei der Bestellung durch den Kunden gewählte Zahlungsart bei Vorliegen berechtigter Interesse mit vorheriger Ankündigung zu ändern, insbesondere für den Fall, dass ONE Textildruck von einer Auskunft darüber informiert wird, dass die Bonität des Kunden Anlass zu Zweifeln gebe. Ist die derart geänderte Zahlungsart im Einzelfall für den Kunden unzumutbar, kann der Kunde eine andere Zahlungsart verlangen, die die Sicherungsinteressen von ONE Textildruck angemessen berücksichtigt. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist ONe Textildruck berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (ist der Kunde Verbraucher: Zinsen p.a. in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz; ist der Kunde nicht Verbraucher: Zinsen p.a. in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz) zu fordern. Falls ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist ONE Textildruck berechtigt, diesen geltend zu machen.

 

5.Gewährleistung / Mängelhaftung; Untersuchungs- und Rügeobliegenheit
Eine Bildschirmanzeige ist nie identisch mit einem natürlichen Gegenstand. Die Farben und die Luminosität variieren von einem Computer zum anderen, von einem Bildschirm zum anderen, von einem Blickwinkel zum anderen. Eine Bildschirmanzeige ist leuchtend, ein Textil ist eher matt. Ein Ausdruck auf Papier ist schon eindeutig anders als seine Bildschirmanzeige. Durch das Bestellen über unsere Homepage bestätigt der Kunde, hievon Kenntnis zu haben und akzeptiert, dass er keine Reklamationen machen kann falls die Farben von Textil und Druck der erhaltenen Ware nicht identisch mit der Bildschirmanzeige oder dessen Ausdruck auf Papier ist. Personalisierte Waren können weder zurückgenommen noch ausgetauscht werden. Offensichtliche Mängel müssen innerhalb acht Tagen nach Erhalt per E-Mail, Fax oder schriftlich reklamiert werden. Waren mit offensichtlichen Fehlern werden nicht zurückerstattet sondern kostenlos durch korrekte Ware ersetzt. Offensichtliche Fehler sind insbesondere :

  • Nichteinhalten der vom Kunden vorgegebenen Positionierung oder Motivgröße
  • Nichteinhalten der vom Kunden vorgegebenen Farbe (leichte Unterschiede in den Farbnuancierungen müssen akzeptiert werden)
  • Vom schriftlichen Kundenoriginal abweichende Rechtschreibung
  • Textilien falscher Grösse, Farbe oder Modells.

Geringfügige Mängel können aus folgenden Gründen nicht beanstandet werden:

  • Druck- und Flock-Verfahren dienen dazu, ein Original in großer Zahl wiedergeben zu können.
    Um ein perfektes Resultat zu erzielen, müssen die Maschinen und Materialien auf das zu bearbeitende Original-Textil abgestimmt werden. Wenn nur ein einziges Stück oder einige wenige hergestellt werden, ist dies nicht möglich. Im weiteren sind Maschinen, Tinten, Fäden, Trägerpapiere und Textilien nie perfekt regelmässig und fehlerfrei. Es können sich also Risse, Falten, Verunreinigungen, Verknotungen, Verzerrungen usw. ereignen, welche es nicht erlauben immer vollständig präzise zu arbeiten.
  • Die vom Kunden über Internet eingehende Positionierung wird bei der Produktion von Auge auf das Textil übertragen. Es kann daher zu geringfügigen Unterschieden kommen zwischen der vom Kunden am Bildschirm gemachten Positionierung und dem fertig bedruckten Textil.
  • Die Farbnuancierung von Textilien weisen geringfügige Unterschiede auf von einem Produktionschub zum anderen.
    One Textilprint Köln lehnt jegliche Haftung für unkorrekte Rechtschreibung oder mangelnde Bildqualität ab. Der Kunde ist hiefür alleine verantwortlich.

 

6.Eigentumsvorbehalt
ONe Textildruck behält sich das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung vor.
Die Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware durch den Kunden erfolgt stets im Auftrag von One Textilprint Köln, ohne dass für One Textilprint Köln hieraus Verpflichtungen entstehen. Das Eigentum an den neuen Sachen in ihrem jeweiligen Be- oder Verarbeitungszustand steht One Textilprint Köln zu. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, One Textilprint Köln nicht gehörenden Produkten verarbeitet, bearbeitet, vermengt, vermischt oder verbunden, so steht One Textilprint Köln das Miteigentum an der neuen Sache zu, und zwar im Verhältnis des Rechnungspreises der Vorbehaltsware zum Rechnungspreis der anderen Produkte. Der Kunde überträgt bereits jetzt seine sich in den Fällen des vorstehenden Satzes ergebenden Miteigentumsrechte im Voraus auf One Textilprint Köln, und zwar bis zur Höhe des Rechnungspreises der Vorbehaltsware

 

7.Speicherung nur von Datenkopien; Berechtigung zur Löschung nach Auftragsbearbeitung; unbeabsichtigter Datenverlust
Durch das Hochladen von Daten werden in den Archiven von One Textilprint Köln lediglich Kopien dieser Daten gespeichert.ONE Textildruck ist berechtigt, nach Auftragsbearbeitung die kopierten Daten zu löschen.
Im eigenen Interesse hat der Kunde die Originaldaten auch dann aufzubewahren, wenn er Kopien bei One Textilprint Köln gespeichert hat. Kommt es zu Löschungen oder unbeabsichtigten Datenverlusten bei One Textilprint Köln, so verfügt der Kunde immer noch über die Originaldaten, so dass der Eintritt von Schäden oder sonstigen Nachteilen vermieden werden kann.

 

8.Schadensersatzpflicht von One Textilprint Köln, Schadensminimierungspflicht des Kunden
Schadensersatzansprüche jeglicher Art gegen One Textilprint Köln und deren gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht vor. Unter einer wesentlichen Vertragspflicht in diesem Sinne ist jede Pflicht gemeint, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse gelten nicht für eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder für Fälle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Im eigenen Interesse und zur Vermeidung von möglichen Schäden hat der Kunde die Originaldaten auch dann aufzubewahren, wenn er Kopien bei One Textilprint Köln gespeichert hat (s. auch § 7).

 

9.Höhere Gewalt
Die Auslieferung verschiebt sich bei einem von ONE Textildruck nicht zu vertretenden, vorübergehenden und im Zeitpunkt des Vertragsschlusses für One Textilprint Köln unvorhersehbaren Leistungshindernis (‚höhere Gewalt‘) um einen angemessenen Zeitraum. Ein solches Leistungshindernis liegt insbesondere vor bei rechtmäßigen Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Unternehmen, derer sich ONe Textildruck zur Erfüllung des Auftrages bedient, weiter insbesondere bei unverschuldetem Ausfall von Produktionsanlagen, Transportmitteln oder Energie.

 

10.Urheberrechte
Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten: In der Veröffentlichung von urheberrechtlich geschützten Werken auf dieser Internetseite ist keine Gestattung der Urheber zu einer Nutzung der Werke durch Dritte zu sehen.

 

11.Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl
Erfüllungsort ist am Sitz von ONE Textildruck, sofern der Kunde Kaufmann ist. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, am Sitz von ONE Textildruck. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!

Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten oder Teile dieses Onlineportals fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote. Wir werden die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernen, bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich anpassen, ohne dass die Einschaltung eines Rechtsanwaltes erforderlich wäre. Die Einschaltung eines Anwaltes zur für uns kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht unserem wirklichen oder mutmaßlichen Willen und bedeutete damit einen Verstoß gegen § 13 Abs. 5 UWG und die Schadensminderungspflicht. Hinsichtlich der Inhalte in den bereitgestellten Kunden- und Partneraccounts nehmen wir als Diensteanbieter die Haftungsprivilegien nach Abschnitt 3 § 10 TDM in Anspruch.

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